§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der DeinDesign GmbH, Rüdesheimerstr. 10, 55545 Bad Kreuznach (nachstehend DeinDesign genannt) gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Abweichende Bedingungen erkennt DeinDesign nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen DeinDesign und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Bad Kreuznach, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 2 Angebote, Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons ?Bestellung abschicken? in der Bestellzusammenfassung wird eine verbindliche Bestellung abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

(2) DeinDesign bietet neben den von DeinDesign bereitgestellten Motiven seinen Kunden auf der Internet-Seite www.dein-design.com die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien DesignSkins herstellen und sich zusenden zu lassen. (Hinweis: Bei speziell auf die Bedürfnisse des Kunden angefertigten Artikel entfällt das Widerrufsrecht / siehe § 8.

(3) DeinDesign behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen werden würde. DeinDesign wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.

§ 3 Eigentums- und Urheberrechte

(1) Alle von www.dein-design.com angebotenen DesignSkin Motive sind Eigentum der Künstler oder Unternehmungen und exklusiv an DeinDesign lizenziert. Alle dazugehörigen Rechte, insbesondere Urheberrechte, verbleiben bei den jeweiligen Künstlern oder Unternehmungen.

(2) Die Vervielfältigung der auf www.dein-design.com angebotenen Motive ist ausschließlich DeinDesign gestattet. Zuwiderhandlungen werden entsprechend dem Urheberrechtsgesetz behandelt, eine strafrechtliche Verfolgung und die Einforderung von entstandenen Schadensersatzzahlungen wird vorbehalten.

(3) Texte und Bilder (ausgenommen der DesignSkin Motive) sind Eigentum von DeinDesign und unterliegen dem Urheberrecht. Bei Interesse der Nutzung von Text, Textpassagen oder Bildern ist die schriftliche Einverständniserklärung von DeinDesign einzuholen. Anfragen diesbezüglich können telefonisch oder per E-Mail erfolgen.

(4) iPod ist eine international eingetragene Marke der Apple Computer Inc., Sony Playstation und PSP sind international eingetragene Marken der Sony Corporation. DeinDesign steht in keiner geschäftlichen Beziehung zu den Hardware-Herstellern deren Geräte auf www.dein-design.com abgebildet sind.

§ 4 Inhalt von ?individualisierten? Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter

(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

(2) Bei allen an DeinDesign übermittelten Aufträgen zum Druck von DesignSkins werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. DeinDesign weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von Urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt DeinDesign bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.

(3) Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze verstoßen.

§ 5 Versandkosten und Lieferung

(1) Versandkosten:

Innerhalb Deutschlands:-normale Sendung-

Die Versandkosten sind unterteilt in 2 Produktkategorien:

1. MP3-Player/Handys/Spielkonsolen: 2,95 ?

2. Notebooks/Specials/Wohnzimmer: 4,95 ?

-Nachnahmesendungen*-

Versandkosten der normalen Sendung + 6,00 ? Nachnahmegebühr.

*Nachnahmesendungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich.

Bei Zahlungen per Nachnahme wird eine Nachnahmegebühr in Höhe von 6,00 ? (inkl. übermittlungsendgeld) fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt.

Versand EU, Schweiz, USA:

Alle Produktkategorien: 9,00 ?

Bei Bestellungen in die Schweiz müssen neben den Zollabwicklungskosten auch die Zollgebühren bezahlt werden. Diese entsprechen ca. der Schweizer Mehrwertsteuer und sind bei Erhalt der Lieferung zu zahlen.

Bei einer Mehrfachbestellung fallen nur einmal Versandkosten an.

Es fällt nur einmal der Preis der höchsten gewählten Produktkategorie an.

(2) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.dein-design.com angegebenen Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.

(3) Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Sollten Waren auf Grund von fehlerhaften, unzureichenden oder von den Bestelldaten abweichenden Adressdaten nicht zugestellt werden können, werden die Versandkosten des ursprünglichen Auftrages für die erneute Versendung nochmals in Rechnung gestellt.

(4) Der Versand der Waren durch DeinDesign erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang, jedoch innerhalb von 5 Werktagen.Lieferverzug durch DeinDesign berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch DeinDesign mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht.

(5) Wird die Zahlungsvariante ?überweisung? vom Kunden gewählt, hat die Zahlung innerhalb von 7 Kalendertagen nach Versand der Auftragsbestätigung an folgende Bankverbindung zu erfolgen: DeinDesign GmbH / Kto: 200926655 / BLZ: 56062577 / Institut: VRK Weinsheim / Verwendungszweck ist die Auftragsnummer in der Bestellbestätigung bzw. Rechnung. Der Auftrag wird erst nach vollständigem Zahlungseingang von DeinDesign bearbeitet.

(6) Eventuell anfallende Bankgebühren bei Bestellungen aus dem Ausland gehen immer zu Lasten des Auftraggebers.

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) DesignSkins sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Aufkleberdrucks entsprechen.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von DeinDesign anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Mängelhaftung

(1) DesignSkins sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Aufkleberdrucks entsprechen.

(2) Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den DesignSkins und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Bildauflösung) der vom Kunden eingereichten original Motivdaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.

(3) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so kann der Kunde Nacherfüllung fordern oder vom Kauf zurück treten. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Widerrufsrecht

Du kannst deine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dir die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

DeinDesign GmbH

Rüdesheimer Straße 10

55545 Bad Kreuznach

Deutschand

§ 8.1 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kannst du uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, musst du uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem die Sache nicht wie ein Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung hast du zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Anderenfalls ist die Rücksendung für dich kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dir abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für dich mit der Absendung deiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder

- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht und der Rücksendung sind:

Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Bitte beachte, dass bei der Erstellung eines eigenen Designs der DesignSkin explizit für den Kunden angefertigt wird und DeinDesign keine weitere Verwendung für diese Produkte hat. Diese individuellen, nach Kundenspezifikation angefertigten Bestellungen sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 9 Zur Beachtung bei Transportschäden

(1) äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Zulieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet.

§ 10 Haftungsausschluss

(1) DeinDesign bemüht sich, die Internet-Seite www.dein-design.com stets betriebsbereit zu halten, DeinDesign übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. DeinDesign haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.

(2) DeinDesign haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von DeinDesign oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von DeinDesign auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(3) DeinDesign haftet nicht für Schäden die an elektronischen Geräten durch das Anbringen von DesignSkins durch den Kunden entstehen. Der Kunde benutzt DesignSkins auf eigene Verantwortung.

(4) Die Haftung von DeinDesign wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Regelungen der Absätze 1 und 2 unberührt.

§ 11 Datenschutz, Sicherung der Bilddateien

(1) Wir speichern den Vertragstext und senden Dir die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Deine Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

(2) Wir verwenden die von Dir mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Dein Name und E-Mail-Adresse mit deiner Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Du dich vom Newsletter abmelden.

(3) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von DeinDesign auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von DeinDesign vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetz (TMG) und der Datenschutzerklärung.

(4) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. DeinDesign ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten DesignSkins bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. DeinDesign sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 4 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.

(6) Auf verschieden Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cockies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies). Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von 24 Stunden. Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website Personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.

(7) Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hast Du ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über deine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.